< Information: Zentrales Wählerregister und Volksbegehren-System
06.02.2018 19:14 Alter: 103 Tag(e)

2 Volksbegehren: Frauen und "Don´t smoke"


Beim Bundesministerium für Inneres wurden 2 Volksbegehren beantragt: Frauenvolksbegehren und "Don´t smoke".

 

Das am 29. Jänner 2018 im Bundesministerium für Inneres angemeldete „Frauenvolksbegehren“ wird voraussichtlich am späteren Nachmittag des 9. Februar 2018 registriert. Das am 2. Februar 2018 angemeldete Volksbegehren „Don´t smoke“ wird voraussichtlich am späteren Nachmittag des 14. Februar 2018 registriert. Dies hat zur Folge, dass wahlberechtigte Personen ab dem jeweiligen Registrierungszeitpunkt für die genannten Volksbegehren via Internet mittels einer qualifizierten elektronischen Signatur („Bürgerkartenumgebung“) Unterstützungserklärungen abgeben können und dass das Unterfertigen von Unterstützungserklärungen für das „Frauenvolksbegehren“ ab dem 12. Februar 2018 bzw. für das Volksbegehren „Don´t smoke“ ab dem 15. Februar 2018, jeweils zu den Amtsstunden der Gemeindeämter und Magistrate, österreich-weit möglich sein wird.


 

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